 Schaffung neuer Jobs Von Rainer Schmidt
Mit dem Thema „Leitsätze für mehr Arbeitsplätze“(1) (2) beschäftigt sich die CDU Leverkusen schon eine ganze Weile. Angestoßen durch einen Initiativantrag auf dem Parteitag im November 2004, wurde ein Papier erarbeitet, das auf der Mitgliederversammlung im vergangenen November verabschiedet wurde. Jetzt liegt es gedruckt vor. Schon der Titel „Damit die Chemie stimmt“ verrät, dass sich die Christdemokraten unter dem erforderlichen Strukturwandel in der Stadt keineswegs die Abkehr von der chemischen Industrie vorstellen. Im Gegenteil: Die vorhandene Fachkompetenz soll genutzt werden, um im Umfeld von Chemie, Pharmazie, Gesundheits- und Seniorenwirtschaft zusätzliche Jobs zu schaffen. Chemie und Pharma hätten die Stadt groß gemacht, allerdings müssten viel mehr mittelständische Unternehmen auch aus diesem Bereich angesiedelt werden, heißt es in dem Thesenpapier. Hintergrund für die Bemühungen ist die dramatische Entwicklung des Jobangebots: Kaum eine Stadt in Deutschland habe in so kurzer Zeit so viele Arbeitsplätze verloren wie Leverkusen. Die Zahl der Menschen ohne Arbeit sei in den letzten fünf Jahren um 50 Prozent gestiegen. In besonderem Maße Besorgnis erregend sei die Zahl der Langzeitarbeitslosen mit 48,4 und der Jugendlichen ohne Job mit 12,2 Prozent Anteil an der Gesamtarbeitslosigkeit im Oktober 2006. Die CDU sei deshalb fest entschlossen, die Wende in dieser dramatischen Entwicklung einzuleiten und formuliert folgende Ziele: Anwerbung neuer Unternehmen und Investoren, Schaffung unternehmensfreundlicher Rahmenbedingungen, Stärkung bestehender und Gründung neuer Unternehmen, Gewinnung von Käufergruppen, Attraktivierung des Wohnstandorts, verbesserte baupolitische Rahmenbedingungen und schnelle Genehmigungsverfahren. Wirtschaftsförderung sei mithin die wichtigste Aufgabe aller Entscheidungsträger in der Stadt. „Von daher müssen Politik und Verwaltung dieser Aufgabe oberste Priorität einräumen. Alle Entscheidungen müssen vor dem Hintergrund ihres Nutzens für die Schaffung von Arbeitsplätzen bewertet werden,“ fordert die CDU. Stärkung des Einzelhandels, ein abgestuftes Zentrenkonzept für Wiesdorf, Opladen, Schlebusch, Rheindorf und Hitdorf, die Privatisierung städtischer Tochtergesellschaften, das Projekt Bahnstadt Opladen und die Stärkung des Bildungsbereichs sind weitere Themen, die in den Leitsätzen aufgegriffen werden. Zudem setzen Leverkusens Christdemokraten auf das Modell der „Business Improvement Districts“, das in einem bestimmten Bezirk alle Beteiligten an einen Tisch holt und sie in die Pflicht nimmt (siehe „Bündnis auf Zeit“). Dazu muss die Landesregierung allerdings noch die rechtlichen Grundlagen schaffen. Quelle: www.ksta.de |