Kölner Stadt-Anzeiger/ Leverkusener Anzeiger vom 04.10.2002 » Zurück

Es darf auch etwas heftiger sein

Von Thomas Esch

Kontroverse, teils auch hitzige Debatten am Montag im Ratssaal.

Das umstrittene Projekt Kombibad Opladen sorgte erneut für Diskussionen. Diesmal ging es um die Frage, ob ein Antrag der Bürgerliste im öffentlichen Teil oder hinter verschlossenen Türen beraten werden sollte. Die Bürgerliste hatte beantragt, die Vergabe der weiteren Planung für das Projekt zu stoppen. Oberbürgermeister Paul Hebbel (CDU) begründete: Da es sich um eine Vergabe handele, gehöre der Antrag in den nicht-öffentlichen Teil. Protest von Erhard Schoofs, dem Fraktionschef der Bürgerliste, Schützenhilfe für ihn von Walter Mende, dem SPD-Fraktionschef. Beide argumentierten, es handele sich nur um einen Aufschub, nicht um eine Streichung der Vergabe - weil das Bürgerbegehren gegen das Kombibad eben jetzt schon eine satte Unterschriftenzahl erreicht habe. Da sei es unsinnig, jetzt schon weiter zu planen. Die Mehrheit entschied: Thema in den nicht-öffentlichen Teil. Dort wurde mit 27 gegen 24 Stimmen der Bürgerlisten-Antrag abgelehnt. Die Planungen werden am kommenden Montag im Vergabeausschuss auf den Weg gebracht.

Wirbel auch um das Thema Lokale Agenda. SPD, Bürgerliste, Grüne, Pro Opladen und UWG scheiterten mit dem Antrag, die Schließung des Agenda-Büros zurückzunehmen. Stefan Manglitz, Bürgerliste, warf der CDU, die die Schließung im Umweltausschuss durchgesetzt hatte, vor: Auf der einen Seite fordere sie mehr ehrenamtliches Engagement der Bürger, auf der anderen Seite „tritt sie diejenigen, die mitmachen.“ Empörung in der Runde, als Rudolf Sykora, CDU, meinte, es gebe vielfältiges Ehrenamt in der Stadt ohne ein jeweiliges Büro und außerdem sei landläufig zu hören, dass die Agenda-Beteiligten „zwei bis drei Jahre nur geschwätzt haben“. Marita Schmitz wies das energisch zurück. Sie vermutete System: Die CDU habe von Anfang an „scheibchenweise“ gegen den Agenda-Prozess gearbeitet. Bernhard Marewski, CDU, hatte zuvor verdeutlicht, dass es nicht um einen Abbruch des Prozesses gehe, sondern nur um eine notwendige Umstrukturierung.

Fast schon zur Grundsatzdebatte Pro oder Kontra Gesamtschule gestaltete sich der Tagesordnungspunkt PCB-Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule. Die Stadt hatte vorgeschlagen, sozusagen in einem Aufwasch gleich das Obergeschoss auszubauen und neue Räume zu schaffen. Das lehnte die CDU ab. Schützenhilfe - ungewohnterweise - von der Bürgerliste, von Erhard Schoofs, der selbst 31 Jahre Lehrer an der Schule gewesen war. SPD-Fraktionschef Walter Mende sprach von einer „unheilvollen Mehrheit“, die die Chance für ein besseres Raumangebot platzen lasse: „Wir erleben hier die Umarmung der CDU mit dem unberührbaren Erhard Schoofs.“

Zahlen, Zahlen, Zahlen - und schon ist es passiert: In der gestrigen Berichterstattung über den Etatentwurf haben sich zwei Fehler eingeschlichen. Im Verwaltungshaushalt 2003 sind auf der Ausgabenseite 404,8 Millionen Euro vorgesehen, nicht, wie irrtümlich angegeben, 404 800 Euro. Schön wär's - würde der Kämmerer sagen. Aus der vorzeitigen Ablösung von Wohnungsbaudarlehen erzielt die Stadt Einnahmen in Höhe von 3,3 Millionen Euro - die „Millionen“ fehlten. Wir bitten um Entschuldigung.

Quelle: www.ksta.de