Nichtraucherschutz
Rauchfrei in allen städtischen Gebäuden! » Zurück


"Rauchfreie Stadtverwaltung" Leverkusen

09.03.2007 - Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke

Sehr geehrter Herr Marewski,

ich möchte Sie, wie zugesagt*, über die weitere Entwicklung in der Sache informieren:

In der Allgemeinen Dienstanweisung für die Stadtverwaltung Leverkusen (ADA) ist zum Thema bereits seit langem folgendes geregelt:

3.1.10 Rauch- und Alkoholverbot
(1) In allen städtischen Gebäuden besteht Rauchverbot.
Ausgenommen sind davon nur die besonders ausgewiesenen Bereiche.

Aufgrund Ihrer Initiative und vor dem Hintergrund der allgemeinen, übergeordneten Entwicklungen zu dem Thema werden wir die ADA ändern: Satz 2 soll entfallen. Das notwendige Verfahren (nach 73 LPVG mitwirkungsplichtig durch die Personalvertretung) ist eingeleitet. Sobald die neue Regelung steht, wird sie - auch in städtischen Schulgebäuden - umgesetzt.

Da am Montag die Tagesordnung für die kommende Ratssitzung aufzustellen ist und Ihre Mail diesbezüglich eine Bedingung beinhaltete: Darf ich davon ausgehen, dass Sie aufgrund dieses Vorgehens eine Behandlung in der Ratssitzung nicht mehr für erforderlich halten?

Zur Abrundung der Thematik füge ich Ihnen einen aktuellen TOP-Verteiler zur Kenntnisnahme bei, dessen Anlage ich Ihnen parallel zufaxe. Mit besten Wünschen für das Wochenende und freundlichen Grüßen

Ralf Johanns
Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke



* 05.03.2007 - Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke
Sehr geehrter Herr Marewski,
ich bestätige den Eingang Ihrer Mail in o.g. Angelegenheit bei Herrn Oberbürgermeister Küchler.
Sie erhalten zur Sache kurzfristig Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Johanns
Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke