Nichtraucherschutz

Rauchfrei in allen städtischen Gebäuden! » Zurück » Vorgang   » Antwort  "Rauchfreie Stadtverwaltung" Leverkusen 09.03.2007 - Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke Sehr geehrter Herr Marewski, ich möchte Sie, wie zugesagt*, über die weitere Entwicklung in der Sache informieren: In der Allgemeinen Dienstanweisung für die Stadtverwaltung Leverkusen (ADA) ist zum Thema bereits seit langem folgendes geregelt: 3.1.10 Rauch- und Alkoholverbot (1) In allen städtischen Gebäuden besteht Rauchverbot. Ausgenommen sind davon nur die besonders ausgewiesenen Bereiche. Aufgrund Ihrer Initiative und vor dem Hintergrund der allgemeinen, übergeordneten Entwicklungen zu dem Thema werden wir die ADA ändern: Satz 2 soll entfallen. Das notwendige Verfahren (nach § 73 LPVG mitwirkungsplichtig durch die Personalvertretung) ist eingeleitet. Sobald die neue Regelung steht, wird sie - auch in städtischen Schulgebäuden - umgesetzt. Da am Montag die Tagesordnung für die kommende Ratssitzung aufzustellen ist und Ihre Mail diesbezüglich eine Bedingung beinhaltete: Darf ich davon ausgehen, dass Sie aufgrund dieses Vorgehens eine Behandlung in der Ratssitzung nicht mehr für erforderlich halten? Zur Abrundung der Thematik füge ich Ihnen einen aktuellen TOP-Verteiler zur Kenntnisnahme bei, dessen Anlage ich Ihnen parallel zufaxe. Mit besten Wünschen für das Wochenende und freundlichen Grüßen Ralf Johanns Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke   » Antwort  * 05.03.2007 - Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke Sehr geehrter Herr Marewski, ich bestätige den Eingang Ihrer Mail in o.g. Angelegenheit bei Herrn Oberbürgermeister Küchler. Sie erhalten zur Sache kurzfristig Nachricht. Mit freundlichen Grüßen Ralf Johanns Stadt Leverkusen - Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke » Zurück